Abmahnung gleich beim ersten Mal?

Deutsch Designs & Druck
#42

Der Einwand Massenabmahnung funktioniert im Markenrecht in der Regel nicht.

Massenabmahnungen findet man eher im Wettbewerbsrecht. Wenn man sich also beispielsweise 100 Wettbewerber raussucht, die alle den selben Fehler im Impressum haben und diese dann abmahnt. Das wäre eine Massenabmahnung.

Wenn 1000 Leute unberichtigt den Begriff Adidas verwenden, kann Adidas auch alle 1000 abmahnen, Ist nur ein Beispiel, war nicht Adidas. Das ist dann keine Massenabmahnung. Gibt auch rechtsmissbräuchliche Abmahnungen, trifft hier aber wohl nicht zu.

Der einzige der sich da zusätzlich absichert ist SPRD, nicht der Designer. SPRD würde man aber selbst ohne Prüfung nicht in Haftung nehmen können. Gibt die Rechtssprechung im Moment nicht her, dass man PODs für die Vergehen der Marktplatzteilnehmer haftbar machen kann. Bei einigen PODs würde ich es mir aber wünschen. Dann würde es deutlich weniger Kopien geben.

Wenn SPRD selbst nicht abgemahnt wird, werden die auch nicht dagegen vorgehen.

#43

Ok, danke - dass das in Marken- und Wettbewerbsrecht unterschiedlich gehandhabt wird, war mir nicht bekannt.

#44

Interessant wäre, welchen rechtlichen Status Titel / Beschreibung und hier vor allem “Tags” haben. Beschreibend einen geschützten Begriff zu verwenden ist ja noch kein Markenmissbrauch.

Bspw.: “Karl Hubert, Mercedes Fahrer und Adidas Schuh Träger sitzt in seinem Pool und schlürft Cola”
als Satire Titel für eine Witz Illustration.

Ich könnte mir sogar vorstellen, dass das Verwenden von geschützen Begriffen in der Beschreibung nicht immer so eindeutig strafbar ist, wenn sie nur “beschreibend” verwendet werden.
Tags, die alleine stehen, sind u.U. sogar einfacher abzumahnen.

#45

Nach meinem Kenntnisstand gilt das aber nur für Begriffe aus der Alltagssprache, und nicht für geschützte Phantasienamen.

#46

Leider gibt es da keine verbindliche Regelung. Hängt davon ab, mit welchem Bein der Richter aufgestanden ist. Abmahnungen gabs schon für alles.

Theoretisch hast Du aber Recht. Beispielsweise sind die Begriffe Krokodil und Alligator geschützt durch Lacoste. Habe aber bisher nicht gehört, dass Lacost jetzt hergegangen ist und zehntausende Designer wegen dieser Begriffe im Titel abgemahnt hat.

Es wird allgemein davon ausgegangen, aber ohne Garantie, hängt immer vom Richter ab, dass allgemeine, beschreibende Begriffe, die es schon seit hunderte Jahren gibt, nicht so einfach abgemahnt werden. Könnte natürlich was anderes sein, wenn man jetzt Krokodil aufs Shirt schreibt, dass würde ich lassen. Die Begriffe Krododil oder Alligator im Feld Brand, z.B. bei Amazon, würde ich auch lassen. Im Titel verwende ich die auch

Anders siehts natürlich aus, wenn man sich irgendeinen Fantasiebegriff schützen lässt und man den dann verwendet, Dort erfolgreich abgemahnt zu werden ist eher wahrscheinlich.

Es gab ja schon in der Vergangenheit öfter den Fall, sich allgemeine Begriffe schützen zu lassen und dann abzumahnen. Oft wurden diese Marken auch gelöscht und die Klage kam nicht durch. Kommt immer auf den Richter an.

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#47

Bei dem gewerbsmässigen Einklagen von allgemeinen Begriffen würde ich wohl auch gegenhalten. Bei eindeutigem Gebrauch von fremden, geschützen “Fantasienamen” kann man sich einen Anwalt sparen.

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#48

Mal ne dumme Frage: warum werden die Tags eigentlich öffentlich angezeigt? Machen ja nicht alle Pod´s so.

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#49

Gute Frage. Zumal es ja heißt, dass die Anreihung von Begriffen für Google gar nicht so gut ist.

#50

Das passende Tshirt zum Thema, bei Spreadshirt :wink: https://www.spreadshirt.de/abmahnung+ist+raus+unterlassungserklaerung+maenner+premium+t-shirt-D5bfdad33e447420431b50b24

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#51

???
Ach so, wahrscheinlich im neuen Bereich! :frowning_face:

Keine dumme Frage – das frag ich mich auch. Gibt’s dafür einen guten Grund?
Ansonsten sollten sie besser “im Hintergrund” ihren Dienst leisten.

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#52

Ja, bitte!

#53

Onpage SEO bedeutet, im Großen und Ganzen, dass man einen seo-relevanten Text mit den entsprechenden Maerkmalen (h-tags Absatzformatierung etc.) und ein paar Links bzw. Bildern verfasst. Dieser muss eine sog. Keyworddichte aufweisen, d.h. das angestrebte Fokus-Keyword, mit dem man über google gerne gefuinden werden will, sollte weder zu häufig, noch zu selten, auf jeden Fall aber im Title, im ersten Absatz und in der URL sowie im alt-attribut des Bildes vokommen.

Das meiste davon wird von Spreadsjirt so nicht umgesetzt. Daher denke ich, dass die Auflistung der Beschreibung und der Keywords ist Spreadhirts Anwort auf einen SEO-Text.

Das Basisprodukt wird seo-technisch übrigens wesentlich besser dargestellt.

Diue Keywords in die entsprechenden Meta-Keywords zu setzen, hat seit 2014 keine Rankingrelevanz mehr. Und sie unsichtbar zu machen, wäre Suma-Spamming

#54

Ich traue mich gar nicht es Dir zu sagen. Ja, im neuen Bereich. Man kann sogar die Preise per Massenänderung anpassen. Aus irgendeinem Grund aber die Beschreibung und Titel nicht.

#55

Liebes Spreadshirt-Team, wird es von euch zu diesen Abmahnungen keinen Kommentar geben?
Das ist ja doch eine Angelegenheit, die sicherlich den einen oder anderen Designer beunruhigt.
Ich fände es wirklich schön, von euch zu hören, wie ihr generell mit solchen Abmahnungen umgeht.

#56

Nope. Abmahnungen gibt es hier Tag täglich. Der Designer ist selbst für seinen Kram verantwortlich. Die Kontrolle von Seiten Spreadshirts dient auch der Kontrolle was auf der Plattform für Inhalte angeboten werden und ggf findet eine Selektion statt. Qualität wird auch gecheckt. Rechte wohl eher nebenbei. Man kann sich immer drauf hinausreden, dass du das Kästchen angekreuzt hast, in welchem du die Rechte bestätigst.

Die Leute in der Legal sind auch keine Anwälte.

Bemerkenswert ist bei eurer Abmahnung ja nur, dass ihr für einen Tag den Kopf hinhalten sollt. Und ob das durch geht kann dir nur ein Anwalt sagen.

#57

Sicher auch interessant, was du dazu denkst und sagst. Was Spreadshirt dazu zu sagen hat, wäre für mich aber ehrlich gesagt noch interessanter.
Ich meine mich an einen Fall zu erinnern, wo Spreadshirt die Kosten für mehrere Abmahner übernommen hat.
Ist aber schon einige Jahre her, und ich bin mir nicht mehr sicher, wie das genau war.
Deshalb bin ich von der Sache jetzt doch ziemlich enttäuscht. Der aktuelle Fall wäre aber sicherlich eine tolle Gelegenheit, mal von Spreadshirt zu hören, wie so etwas ganz allgemein gehandhabt wird, welche Risiken es gibt, und was tagein, tagaus tatsächlich passiert.
Dass man solche Risiken einfach totschweigen will, mag ich kaum glauben.

#58

Vermutlich, weil SPRD es selbst verbockt hat, z.B. falsch gekennzeichnete Artikel, gabs vor kurzem schon mal, wo einige Shopbetreiber Abmahnungen kassiert haben. Ansonsten wäre SPRD selbst in die Haftung gekommen, gegenüber den Shopbetreibern. SPRD blieb also nichts anderes übrig.

Warum sollte SPRD die Kosten für jeden Marktplatzteilnehmer übernehmen, wenn er gegen das Recht verstößt? Dann könnten die den Laden zu machen.

Es wäre aber sinnvoll, wenn SPRD Maßnahmen ergreift, um mehr Schutz zu gewährleisten, z.B. kritische Begriffe löscht, von denen sie wissen, dass es Abmahnungen gibt. Da es SPRD aber nicht betrifft, interessiert es SPRD auch anscheinend nicht. Sonst hätte sich SPRD diesbezüglich schon längst geäußert. Also wie immer.

#59

Nein, das ist schon länger her und hatte nichts mit Materialangaben zu tun. Schätze mal so 5-10 Jahre.
Wer hat denn gefordert, Spreadshirt solle die Kosten für alle Recht brechenden Marktplatz-Teilnehmer übernehmen? Wie kommst du auf die Idee?

#60

Der von mir genannte Fall mit dem falsch gekennzeichneten Produkt war vor paar Monaten

Das kann man sich doch eigentich selbst beantworten.

Risiken:
Abmahnung, Unterlassungserklärung, fette Rechnung

Handhabung:
Adressübermittlung an den Markeninhaber und wenn sich der Partner meldet, ihn die übliche Antwort wie auf fast alles zu geben, dass man keine Rechtsberatung macht und er sich einen Anwalt nehmen soll

Was täglich so passiert:
Viele Liebesbriefe von Anwälten und Kaffeemaschinen, die auf Hochtouren laufen

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