Markenrecht "ICE"

Deutsch Spreadshop
#1

Hallo. Mir wurde seitens Spreadshirt mitgeteilt, dass das Wort “Ice” geschützt sei. Wie es aussieht, hat eine italienische Firma die Rechte daran. Aber wie kann es bitte möglich sein, dass Firmen die Rechte an einzelnen Worten haben und kein Mensch darf diese alltäglichen Wort mehr nutzen? Ich halte das für eine absolute Schweinerei aber darum soll es nicht gehen.

Wir wollten einfach nur T-Shirt für unsere Band machen, die “Solid Ice” heißt. Würde es Sinn machen, bei dieser Firma um eine Erlaubnis zu fragen, ob wir unseren Bandnamen auf Shirts drucken dürfen? Das allein klingt ja schon absurd genug.

#2

Vorab: Das ist keine Rechtsberatung, nur meine Meinung
Ich konnte zumindest bei DPMA keinen Eintrag zu “Ice” finden. Es gibt einen Eintrag zu “Solic ICE” aber nur für Software. Wenn ich nichts übersehe sollte man “Solid Ice” ohne Probleme drucken dürfen. Problematisch wäre es wenn “ICE” geschützt ist und du zB “Solid” in Schriftgröße 8 druckst und “ice” in riesen Buchstaben über das ganze Shirt.

du sagst es, das wird sich die Firma vermutlich auch denken :wink:

…würde bei Legal nochmal nachhaken und darauf hinweisen dass du “solid ice” und nicht “ice” drucken möchtest :man_shrugging:

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#3

Danke für die Antwort. Mir wurde seitens Legal mitgeteilt, dass das Wort ICE bei der EUIPO als Wortmarke registriert ist und die Verwendung auf Kleidung untersagt wurde. Es handelt sich um eine Firma aus Italien, die Bekleidung herstellt mit der Aufschrift Iceberg. Ich hab die auch angeschrieben aber natürlich nichts gehört bisher. Aber das so ein simpler Begriff geschützt werden kann, ist schon unfassbar. Ich könnte mir ja so auch das Wort car, wood, chair schützen lassen und alle anderen sehen alt aus?!

#4

Seltsam! Das Wort “Ice” konnte man wohl vorher nutzen. Wenn man es im Designtool eingibt, dann sieht man da sogar Motive auf denen nur ice steht. Auf dem Marktplatz werden aber zur Zeit keine Suchergebnisse angezeigt. Weder für ice, noch für ice cream, noch für ice hockey.

Vielleicht gab es mit der Firma Probleme und es ist eine Vorsichtsmaßnahme.

Da wir den Hintergrund der ganzen Sache nicht kennen, würde ich an Deiner Stelle mal bei Legal nachfragen, ob es überhaupt Sinn macht, eine Erlaubnis bei der der Firma einzuholen und ob Du es dann auch wirklich bei Spreadshirt verwenden darfst.

#5

Leider ja, so ist es tatsächlich auch schon seit Jahren - hier ein Mini-Artikel aus 2007: Exciting Commerce: Spreadshirt wehrt sich gegen den Abmahnwahn - “Milchmädchen” & “Cowboy” sind nur 2 von vielen tausend Wörtern aus dem normalen Sprachgebrauch die man auf kein Shirt mehr drucken darf

#6

Hallo zusammen,
ich freue mich über den regen Austausch hier. Auch wenn das Thema so unfassbar müßig ist. Markenrecht und Bildrechte sind bei uns ein riesiges Thema, bei dem wir (vor allem in eurem Sinne) super vorsichtig sein müssen - da ist man schneller abgemahnt als man denkt. :scream: Dass somit viele Designs und Ideen verbaut werden geht da leider einher. Wie @nektarinchen schon gesagt hat, ist es hier am besten unsere Legal-Kollegen zu kontaktieren. Die können das alles genau erklären. :sunflower: :nerd_face:

#7

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